Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 124a Abs 4 S 4 VwGO; § 124 Abs 2 S 1 VwGO
  Darlegung; Kapazität; offensichtlicher Fehler; Zulassungsverfahren; Zulassungszahlenverordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Göttingen, 01.10.2014 - 8 A 677/13
• OVG Niedersachsen, 21.01.2015 - 2 LA 307/14

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Niedersachsen, 18.11.2014 - 2 NB 391/13

  Besetzungsliste; Besetzungsrüge; Curricularanteil; Curriculareigenanteil; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.01.2015 - 2 LA 307/14

  Im Zentrum der Argumentation zu innerkapazitären Zulassungsansprüchen der jeweiligen Antragsteller in den vom Senat entschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes stand und steht vielmehr die Behauptung, die Hochschule habe die ihr nach der ZZ-VO zur Verfügung stehenden Studienplätze nicht ordnungsgemäß besetzt und es bestünden deshalb verdeckte Kapazitäten (vgl. im Einzelnen Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 -, juris Rdnrn. 4 ff.).

  Eine Zulassung der Berufung kommt bezogen auf die innerkapazitären Hilfsanträge auch nicht unter dem Gesichtspunkt in Betracht, dass die Argumentation des Verwaltungsgerichts zur Zulässigkeit innerkapazitärer Anträge "offensichtlich" in Widerspruch zu den Ausführungen im Senatsbeschluss vom 18. November 2014 - 2 NB 391/13 -, juris, stehen könnte.

• BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

  Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.01.2015 - 2 LA 307/14

  Diese liegen nicht erst vor, wenn der Erfolg des Rechtsmittels wahrscheinlicher ist als sein Misserfolg, sondern bereits dann, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; Senat, Beschl. v. 2.8.2014 - 2 LA 118/14 -, juris, vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.01.2015 - 2 LA 307/14

  Diese liegen nicht erst vor, wenn der Erfolg des Rechtsmittels wahrscheinlicher ist als sein Misserfolg, sondern bereits dann, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; Senat, Beschl. v. 2.8.2014 - 2 LA 118/14 -, juris, vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
• OVG Niedersachsen, 16.04.2014 - 2 NB 145/13

  Bestimmung der Berechnungsmethode für die Berechnung der Zulassungszahl für …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.01.2015 - 2 LA 307/14

  Die bisherige Rechtsprechung des Senats stützt indessen die gegenteilige Argumentation, dass derartige Bedenken gegen die ZZ-VO 2012/13 nicht bestehen (vgl. zusammenfassend Senatsbeschluss vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris).
• OVG Niedersachsen, 02.08.2014 - 2 LA 118/14

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.01.2015 - 2 LA 307/14

  Diese liegen nicht erst vor, wenn der Erfolg des Rechtsmittels wahrscheinlicher ist als sein Misserfolg, sondern bereits dann, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; Senat, Beschl. v. 2.8.2014 - 2 LA 118/14 -, juris, vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).

• OVG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 NB 368/14

  Kapazität; Kapazitätserschöpfungsgebot; Mitternachtszählung; Privatpatienten; …

  Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.
• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

  Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

  Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.
• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 324/15

  Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

  Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.
• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 289/15

  Kapazität; Mitternachtszählung; Nichtigkeit; Physikum; Privatpatient; Schwund; …

  Der Senat hält diese Rechtsprechung nach wie vor für unzutreffend (vgl. zusammenfassend Beschl. vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, vgl. hierzu auch Beschl. v. 21.1.2015 - 2 LA 307/14 -, juris) und sieht auch angesichts der ergänzenden Argumente des Verwaltungsgerichts keinen Anlass, in diesem Verfahren davon abzurücken; insbesondere hat der Senat die Rechtswirksamkeit der ZZ-VO zu keinem Zeitpunkt als besonders begründungsbedürftig angesehen.
• VG Göttingen, 12.07.2016 - 8 A 455/15

  Hochschulzulassungsverfahren; Kapazitätserschöpfung; NC-Verfahren; …

  Wenn seitens des Nds. OVG (Beschluss vom 21.01.2015, - 2 LA 307/14 -, S. 6) in Frage gestellt wird, ob der Losliste des Eilverfahrens die ihr vom erkennenden Gericht beigemessene Bedeutung tatsächlich zukommt, ignoriert der Senat damit offensichtlich seine eigene Rechtsprechung.